Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese AGB gelten für die Nutzung von Kobra One. Sie sind auf eine Software-as-a-Service-Plattform für Waren-, Lager-, Verkaufs-, Marketplace- und Partnerfunktionen zugeschnitten.
1. Anbieter und Geltungsbereich
Anbieter von Kobra One ist Jeremy Lebkucher, secoway.de, Bubenheimer Straße 1, 67308 Immesheim, Deutschland, E-Mail: Service@Nemorya.de (nachfolgend "Betreiber").
Diese AGB gelten für alle Vertragsanbahnungen, Registrierungen, Testzugänge, kostenpflichtigen Lizenzen, Abonnements, Zusatzfunktionen und sonstigen Leistungen im Zusammenhang mit Kobra One. Abweichende Bedingungen des Nutzers gelten nur, wenn der Betreiber ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
2. Nutzerkreis und Vertragssprache
Kobra One richtet sich in erster Linie an gewerbliche Nutzer, Unternehmen, Händler und professionelle Wiederverkäufer. Verbraucher können die Plattform nur nutzen, wenn dies im jeweiligen Angebot zugelassen ist.
Vertragssprache ist Deutsch. Maßgeblich ist die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses abrufbare Fassung dieser AGB.
3. Vertragsgegenstand
Der Betreiber stellt eine webbasierte Software bereit, mit der Nutzer insbesondere Artikel, Lagerbestände, Einkäufe, Verkäufe, Versand- und Auswertungsdaten verwalten können. Je nach freigeschalteter Funktion können zusätzlich Marketplace-, Import-, Export-, Shopify-, Vinted-, eBay-, Chat-, Statistik-, Lizenz-, Referral- und Auszahlungsfunktionen genutzt werden.
Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Tarif, der aktiven Lizenz, der Benutzerrolle und den im System freigeschalteten Modulen. Nicht alle Funktionen sind für alle Nutzer oder Tarife verfügbar.
4. Registrierung und Vertragsschluss
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Nutzer ein Konto registriert und der Betreiber den Zugang freischaltet oder wenn eine kostenpflichtige Lizenz bzw. ein Abonnement erfolgreich bestellt wird. Der Betreiber kann Registrierungen oder Bestellungen ablehnen, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Missbrauchsverdacht, unvollständigen Angaben oder technischen bzw. rechtlichen Hindernissen.
Der Nutzer muss bei der Registrierung und Nutzung vollständige, zutreffende und aktuelle Angaben machen. Änderungen relevanter Daten sind unverzüglich im Nutzerkonto zu aktualisieren oder dem Betreiber mitzuteilen.
5. Benutzerkonto, Zugangsdaten und Rollen
- Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und gegen den Zugriff Dritter zu schützen.
- Der Nutzer ist für alle Handlungen verantwortlich, die über sein Konto vorgenommen werden, soweit er diese zu vertreten hat.
- Mehrere Nutzerzugänge, Unterkonten, Rollen und Berechtigungen dürfen nur im Rahmen der im System vorgesehenen Funktionen verwendet werden.
- Der Betreiber darf Konten vorübergehend sperren, wenn Anhaltspunkte für unbefugte Nutzung, Missbrauch oder Sicherheitsrisiken bestehen.
6. Testphase, Lizenzen und Abonnements
Testzugänge sind zeitlich und funktional beschränkt und enden automatisch, sofern kein kostenpflichtiger Tarif aktiviert wird. Kostenpflichtige Lizenzen oder Abonnements beginnen mit erfolgreicher Bestellung, Zahlungsbestätigung oder Freischaltung.
Die Laufzeit, der Leistungsumfang und das Entgelt richten sich nach dem jeweils angezeigten Angebot. Monats- und Jahresmodelle können sich automatisch verlängern, sofern dies im Bestellprozess oder bei dem Zahlungsdienstleister entsprechend vereinbart wird.
7. Preise, Zahlung und Zahlungsdienstleister
Alle Preise verstehen sich in Euro. Soweit der Betreiber die Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG anwendet, wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Andernfalls gelten die gesetzlichen Umsatzsteuerregelungen.
Zahlungen können über externe Zahlungsdienstleister, insbesondere Stripe, abgewickelt werden. Für die Zahlungsabwicklung gelten ergänzend die Bedingungen und Datenschutzhinweise des jeweiligen Zahlungsdienstleisters. Der Betreiber erhält keine vollständigen Kreditkarten- oder Zahlungsinstrumentdaten, sondern nur zahlungsbezogene Status- und Transaktionsinformationen, soweit diese für die Vertragsdurchführung erforderlich sind.
Bei Rücklastschriften, Chargebacks oder fehlgeschlagenen Zahlungen kann der Betreiber den Zugang bis zur Klärung einschränken, offene Forderungen geltend machen und entstandene Rücklastschrift- oder Bearbeitungskosten verlangen, soweit der Nutzer diese zu vertreten hat.
8. Leistungsbereitstellung und Verfügbarkeit
Der Betreiber bemüht sich um einen stabilen und sicheren Betrieb der Plattform. Eine jederzeit unterbrechungsfreie Verfügbarkeit wird jedoch nicht garantiert. Wartung, Updates, Sicherheitsmaßnahmen, Störungen bei Hosting-, Netzwerk-, Zahlungs- oder Drittanbietern sowie höhere Gewalt können zu Einschränkungen führen.
Der Betreiber darf Funktionen weiterentwickeln, anpassen, ersetzen oder entfernen, sofern der Vertragszweck dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Sicherheits- und Stabilitätsanpassungen dürfen jederzeit vorgenommen werden.
9. Pflichten des Nutzers
- Der Nutzer darf Kobra One nur rechtmäßig und bestimmungsgemäß verwenden.
- Der Nutzer ist für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität seiner eingegebenen, importierten oder hochgeladenen Daten verantwortlich.
- Der Nutzer muss sicherstellen, dass Artikelbilder, Produktdaten, Markenangaben, Plattformdaten und sonstige Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
- Der Nutzer darf keine Schadsoftware, automatisierten Angriffe, Scraping-Maßnahmen, Umgehungen von Zugriffsbeschränkungen oder sonstige Störungen einsetzen.
- Der Nutzer ist für steuerliche, handelsrechtliche, markenrechtliche, wettbewerbsrechtliche und marketplacebezogene Pflichten im eigenen Geschäft verantwortlich.
10. Inhalte, Uploads und Nutzungsrechte
Der Nutzer behält die Rechte an seinen Daten und Inhalten. Er räumt dem Betreiber jedoch die zur Bereitstellung, Verarbeitung, Anzeige, Sicherung und technischen Übermittlung innerhalb der Plattform erforderlichen einfachen Nutzungsrechte ein.
Der Betreiber ist nicht verpflichtet, Nutzerinhalte proaktiv zu prüfen. Bei Hinweisen auf rechtswidrige Inhalte, Missbrauch oder Rechteverletzungen darf der Betreiber Inhalte sperren, entfernen oder den Zugang einschränken.
11. Datenimporte, Exporte und Schnittstellen
Import- und Exportfunktionen, CSV-Verarbeitungen, Versandlabel, Marketplace-Daten, Shopify-, Vinted-, eBay- oder sonstige Drittanbieterfunktionen dienen der Arbeitserleichterung. Der Nutzer muss exportierte Daten vor Verwendung, Veröffentlichung oder Übermittlung an Dritte prüfen.
Für Konten, APIs, Shops, Marktplatzprofile und externe Dienste Dritter gelten deren jeweilige Bedingungen. Der Betreiber haftet nicht für Sperrungen, Ablehnungen, Datenverluste, Preisfehler, Richtlinienverstöße oder sonstige Folgen, die aus der Nutzung externer Dienste entstehen, soweit der Betreiber diese nicht zu vertreten hat.
12. Auswertungen, Automatisierungen und Assistenzfunktionen
Statistiken, Prognosen, OCR-, Import-, Hashtag-, Preis-, Verkaufs- oder sonstige Assistenzfunktionen sind technische Hilfsmittel. Sie ersetzen keine eigene Prüfung des Nutzers. Ergebnisse können unvollständig, fehlerhaft oder missverständlich sein.
Der Nutzer bleibt verantwortlich für Entscheidungen auf Grundlage solcher Auswertungen, insbesondere für Preise, Angebote, steuerliche Bewertungen, Versandentscheidungen und Plattformveröffentlichungen.
13. Referral-Programm und Auszahlungsbedingungen
Sofern der Betreiber einem Nutzer das Referral-Programm freischaltet, kann der Nutzer andere Personen über seinen persönlichen Referral-Code oder Referral-Link empfehlen. Ein Anspruch auf Teilnahme am Referral-Programm besteht nicht. Der Betreiber kann die Teilnahme aus sachlichen Gründen ablehnen, einschränken oder beenden.
- Provisionen entstehen nur für wirksam registrierte und zahlende Neukunden, wenn die Zuordnung über den Referral-Code technisch eindeutig erfolgt und kein Missbrauch vorliegt.
- Selbstwerbung, Fake-Accounts, Mehrfachregistrierungen, automatisierte Registrierungen, irreführende Werbung, Spam und sonstige Manipulationen sind untersagt.
- Die Höhe einer möglichen Provision richtet sich nach den im System angezeigten Konditionen zum Zeitpunkt der Empfehlung. Angezeigte Wallet-Beträge stehen unter dem Vorbehalt der Prüfung.
- Auszahlungen erfolgen ausschließlich nach manueller Prüfung. Der Nutzer muss korrekte und auf ihn bzw. den berechtigten Zahlungsempfänger lautende Auszahlungsdaten angeben.
- Auszahlungsanfragen können abgelehnt, zurückgestellt oder storniert werden, wenn Zahlungsdaten unplausibel sind, Missbrauchsverdacht besteht, Rückbelastungen, Stornos oder Vertragsverstöße vorliegen oder gesetzliche bzw. steuerliche Gründe entgegenstehen.
- Die Bearbeitung einer Auszahlungsanfrage kann bis zu sieben Werktage dauern. Banklaufzeiten und Prüfzeiten Dritter liegen außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers.
- Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, etwaige steuerliche Pflichten aus erhaltenen Provisionen zu prüfen und zu erfüllen.
- Der Betreiber darf fehlerhafte Gutschriften korrigieren und zu Unrecht gutgeschriebene oder ausgezahlte Beträge mit künftigen Ansprüchen verrechnen oder zurückfordern.
14. Datenschutz und Datensicherheit
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt nach Maßgabe der Datenschutzerklärung. Der Nutzer bleibt für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten verantwortlich, insbesondere wenn er Daten eigener Kunden, Mitarbeiter, Lieferanten oder Plattformkontakte in Kobra One verarbeitet.
Der Nutzer ist verpflichtet, erforderliche Informationen, Einwilligungen oder sonstige Rechtsgrundlagen in seinem eigenen Verantwortungsbereich sicherzustellen.
15. Datensicherung
Der Betreiber trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung des Systems. Der Nutzer bleibt dennoch verpflichtet, wichtige Geschäftsdaten regelmäßig eigenständig zu sichern, insbesondere vor umfangreichen Importen, Exporten, Löschungen oder Massenbearbeitungen.
16. Vertragswidrige Nutzung und Sperrung
Bei Verstößen gegen diese AGB, gesetzlichen Vorgaben, Rechte Dritter oder bei erheblichen Sicherheitsrisiken darf der Betreiber Inhalte entfernen, Funktionen einschränken, Auszahlungen zurückhalten, Konten vorübergehend sperren oder den Vertrag außerordentlich kündigen.
17. Widerrufsrecht für Verbraucher
Sofern der Nutzer Verbraucher ist und ein gesetzliches Widerrufsrecht besteht, wird er im Bestellprozess gesondert über dieses Recht informiert. Bei digitalen Diensten kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen erlöschen, wenn der Verbraucher ausdrücklich zustimmt, dass der Betreiber vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnt, und seine Kenntnis vom Erlöschen des Widerrufsrechts bestätigt.
Für Unternehmer besteht kein gesetzliches Verbraucherwiderrufsrecht.
18. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei Unternehmern ist der Betreiber berechtigt, Mängel zunächst durch Nachbesserung oder Ersatzbereitstellung zu beheben. Der Nutzer muss erkennbare Störungen oder Mängel möglichst zeitnah und nachvollziehbar melden.
19. Haftung
Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Verkäufe, Marketplace-Sperrungen, Datenverlust oder fehlerhafte Nutzerentscheidungen besteht nur, soweit der Betreiber hierfür nach den vorstehenden Regelungen einzustehen hat. Die Haftung für Datenverlust ist auf den Wiederherstellungsaufwand begrenzt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung entstanden wäre.
20. Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit richtet sich nach dem gebuchten Modell. Das Recht zur ordentlichen Kündigung ergibt sich aus dem jeweiligen Tarif oder Zahlungsdienstleisterprozess. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Nach Vertragsende kann der Zugang eingeschränkt oder deaktiviert werden. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen, Nachweispflichten und berechtigte Sicherheitsinteressen bleiben unberührt.
21. Änderungen dieser AGB
Der Betreiber kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere Rechtsänderungen, neue Funktionen, Sicherheitsanforderungen oder technische Anpassungen. Nutzer werden über wesentliche Änderungen informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gelten die Änderungen als akzeptiert, soweit dies rechtlich zulässig ist.
22. Abtretung und Zurückbehaltung
Der Nutzer darf Ansprüche gegen den Betreiber nur mit vorheriger Zustimmung in Textform abtreten, sofern nicht zwingendes Recht entgegensteht. Zurückbehaltungsrechte können nur wegen Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.
23. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Betreibers. Gesetzliche ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
24. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.