Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese AGB regeln sämtliche Verträge über die Nutzung von Kobra One zwischen dem Betreiber und den registrierten Nutzern. Sie gelten für Testzugänge, kostenpflichtige Lizenzen sowie alle ergänzenden Leistungen im Zusammenhang mit dem System.
2. Vertragspartner und Vertragsabschluss
Vertragspartner ist der im Impressum genannte Anbieter. Der Vertrag kommt mit Abschluss der Registrierung und Bestätigung der E-Mail-Adresse zustande. Der Betreiber ist berechtigt, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zum Vertragsschluss besteht.
3. Leistungsumfang und Funktionsänderungen
Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils gebuchten Tarif bzw. dem aktivierten Testmodell. Der Betreiber darf Funktionen anpassen, weiterentwickeln oder ersetzen, sofern dadurch der Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Technisch notwendige Änderungen, Sicherheitsupdates und Wartungsmaßnahmen bleiben jederzeit vorbehalten.
4. Testphase und kostenpflichtige Nutzung
Sofern ein Testzeitraum angeboten wird, ist dieser zeitlich befristet und endet automatisch. Nach Ablauf gelten die für den gewählten Tarif vorgesehenen Bedingungen. Entgelte, Laufzeiten und Abrechnungsintervalle ergeben sich aus dem jeweils vereinbarten Modell.
5. Registrierung und Zugang
- Bei der Registrierung sind vollständige und wahrheitsgemäße Angaben erforderlich.
- Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen.
- Der Nutzer ist für alle Aktivitäten unter seinem Konto verantwortlich, soweit er diese zu vertreten hat.
- Mehrere Nutzerzugänge innerhalb eines Unternehmens dürfen nur gemäß den vereinbarten Rollen und Berechtigungen verwendet werden.
6. Mitwirkungspflichten des Nutzers
- Das System darf nur im Rahmen der geltenden Gesetze genutzt werden.
- Importierte Daten müssen korrekt und rechtmäßig erhoben worden sein.
- Missbrauch, Manipulation oder Störung des Systems ist unzulässig.
- Der Nutzer stellt sicher, dass hochgeladene Inhalte keine Rechte Dritter verletzen.
- Der Nutzer ist für Datensicherungen im eigenen Verantwortungsbereich mitverantwortlich.
7. Preise, Fälligkeit und Zahlungsverzug
Bei kostenpflichtigen Tarifen sind die vereinbarten Entgelte fristgerecht zu zahlen. Bei Zahlungsverzug ist der Betreiber berechtigt, Leistungen nach vorheriger Mahnung und angemessener Fristsetzung einzuschränken oder vorübergehend zu sperren. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
8. Nutzungsrechte an der Software
Der Nutzer erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der bereitgestellten Softwarefunktionen. Eine Weitergabe, Vermietung, Unterlizenzierung oder missbräuchliche Nutzung ist untersagt.
9. Verfügbarkeit und Wartung
Es besteht kein Anspruch auf eine jederzeit störungsfreie Verfügbarkeit. Geplante Wartungsfenster sowie technisch notwendige Unterbrechungen sind zulässig. Der Betreiber bemüht sich um eine schnelle Entstörung bei Ausfällen und sicherheitsrelevanten Vorfällen.
10. Datenschutz und Datensicherheit
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen und der Datenschutzerklärung. Der Nutzer bleibt für die Rechtmäßigkeit der von ihm eingegebenen Daten verantwortlich. Beide Parteien treffen angemessene technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen.
11. Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungs- und Haftungsregelungen. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
12. Laufzeit, Kündigung und Sperrung
Verträge laufen entsprechend der vereinbarten Laufzeit. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei erheblichen Verstößen gegen diese AGB, missbräuchlicher Nutzung oder gravierenden Sicherheitsrisiken kann der Zugang vorübergehend oder dauerhaft gesperrt werden.
13. Änderungen dieser AGB
Der Betreiber kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht (z. B. Rechtsänderungen, Sicherheitsanforderungen, Funktionsänderungen). Nutzer werden rechtzeitig informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb der mitgeteilten Frist, gelten die Änderungen als akzeptiert, soweit rechtlich zulässig.
14. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit gesetzlich zulässig. Gerichtsstand ist – sofern zulässig – der Sitz des Betreibers. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.